Seehofer: Kraftvoller Impuls für die Digitalisierung unserer Kommunen
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat am 8. September 2020 die 32 Projekte der zweiten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Die in diesem Jahr ausgewählten Projekte werden mit über 350 Millionen Euro gefördert. Die Bundesregierung hatte im Rahmen des im Juni 2020 beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspa-kets eine Aufstockung des Programmes um 500 Millionen Euro auf 820 Mil-lionen Euro beschlossen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer: „Nachdem es gelungen ist, das Förder-programm um 500 Millionen Euro auf insgesamt 820 Millionen Euro aufzusto-cken, können wir mit den 32 ausgewählten Projekten schon jetzt konkret liefern. Das ist ein kraftvoller Impuls für die Digitalisierung unserer Kommunen.“
Mit den Modellprojekten Smart Cities unterstützt die Bundesregierung Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu gestalten. Ziel des Förderprogrammes ist es, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben.
Die Modellprojekte Smart Cities 2020 stehen unter dem Motto „Gemeinwohl und Netzwerkstadt / Stadtnetzwerk“. Die geförderten Projekte sollen aufzei-gen, wie die Qualitäten der europäischen Stadt in das Zeitalter der Digitali-sierung übertragen werden können.
Auf die Ausschreibung des BMI hatten sich 86 Städte, Kreise und Gemein-den sowie interkommunale Kooperationen aus ganz Deutschland bewor-ben. Als Modellprojekte Smart Cities wurden ausgewählt (in alphabetischer Reihenfolge):
1 Bamberg
2 Berlin
3 Darmstadt
4 Freiburg i. Breisgau
5 Gelsenkirchen
6 Gemeinde Barleben
7 Gemeinde Eichenzell
8 Gütersloh
9 Hagenow
10 Iserlohn
11 Jena
12 Kassel
13 Kirchheim b. München
14 Köln
15 Lohmar
16 Lübeck
17 Mannheim
18 Mönchengladbach
19 Paderborn
20 Rostock
Gefördert werden zudem folgende interkommunale Kooperationen und Landkreise:
21 Aalen und Heidenheim
22 Bad Belzig und Gemeinde Wiesenburg/Mark
23 Dortmund und Schwerte
24 Eifelkreis Bitburg-Prüm
25 Gemeinde Fuchstal mit den Gemeinden Apfeldorn und Un-terdießen
26 Hamburg mit Leipzig und München
27 Landkreis Hof
28 Kiel mit Kommunen aus den Kreisen Rendsburg-Eckern-förde und Plön
29 Landkreis Mayen-Koblenz
30 Landkreis St. Wendel
31 Lemgo und Gemeinde Kalletal
32 Osnabrück mit den Gemeinden Hagen am Teutoburger Wald, Bissendorf sowie Samtgemeinden Fürstenau, Artland und Neuenkirchen. Die Förderentscheidung beruhte auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle Bewerbungen wurden von je zwei Fachgutachtern bewertet. Auf dieser Basis entschied eine elfköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter der Wissen-schaft, der Politik und der kommunalen Spitzenverbände an.
Bereits im vergangenen Jahr wurden die ersten 13 Modellprojekte Smart Ci-ties ausgewählt. Ziel ist es, mit den einzelnen Förderprojekten einen Mehr-wert für alle Kommunen in Deutschland zu schaffen. Entwickelte Lösungen sollen skalierbar und replizierbar sein und durch einen begleitenden Wissen-stransfer zu hoher Verwertbarkeit der Ergebnisse führen. Die geförderten
Kommunen sind verpflichtet, am Erfahrungsaustausch über die geförderten Modellprojekte hinaus aktiv mitzuwirken und geförderte Software-Lösun-gen als Open-Source bzw. freie Software zur Verfügung zu stellen.
Im nächsten Jahr soll es eine weitere Förderstaffel geben.
Mehr zu Smart Cities beim BMI: www.bmi.bund.de/smart-cities und www.smart-city-dialog.de
